Eignung eines Vorsorgebeauftragten bei Familienkonflikten (Vermögenssorge/Rechtsverkehr)
Entscheid151 III 52927. August 2025Deutsch (+ 1 weitere Sprache)
Das Bundesgericht hält fest, dass bei Familienkonflikten die Eignung eines Vorsorgebeauftragten nur zurückhaltend zu verneinen ist. Eine blosse Möglichkeit einer Verschärfung des Konflikts und nicht konkret festgestellte Gefährdungen reichen nicht, um die Eignung für Vermögenssorge und Rechtsverkehr abzuerkennen. Der Entscheid des Obergerichts wird aufgehoben und die Sache an die KESB zurückgewiesen, damit diese erneut prüft.
Gebiete Erbrecht, Nachfolgeplanung, Testamente und letztwillige Verfügungen
Bénéficiaire divorcée et capital de libre passage
Entscheid151 V 3339. Juli 2025Französisch
La cause porte sur le droit d’une conjointe divorcée à des prestations en cas de décès sur un compte de libre passage. Le Tribunal fédéral retient que le conjoint divorcé fait partie du cercle prioritaire des ayants droit selon les dispositions renvoyées, sous réserve des conditions de l’art. 20 OPP 2. En l’occurrence, les conditions sont considérées comme remplies et le Tribunal fédéral a partiellement admis le recours.
Gebiete Pensionsrecht, Erbrecht, Scheidungsrecht
Verordnung über die Besteuerung der Liquidationsgewinne bei definitiver Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit
LGBV
Gesetz642.11417. Februar 2010Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Pensionsrecht, Erbrecht, Einkommensteuer
Verordnung über die Errichtung des Nachlassinventars für die direkte Bundessteuer
InvV
Gesetz642.11316. November 1994Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Steuerverfahrensrecht
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Nachlass- und Erbschaftsteuern
Gesetz0.672.936.7317. Dezember 1993Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Internationales Steuerrecht
Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht
BGBB
Gesetz211.412.114. Oktober 1991Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Agrarrecht
Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG
Gesetz642.1114. Dezember 1990Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Familienrecht, Einkommensteuer
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die steuerliche Behandlung von Zuwendungen zu ausschliesslich uneigennützigen Zwecken
Gesetz0.642.034.9130. Oktober 1979Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Internationales Steuerrecht
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Schweden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Nachlass‑ und Erbschaftssteuern
Gesetz0.672.971.427. Februar 1979Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Internationales Steuerrecht
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Nachlass- und Erbschaftssteuern
Gesetz0.672.913.6130. November 1978Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Internationales Steuerrecht
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Nachlass‑ und Erbschaftssteuern
Gesetz0.672.916.3230. Januar 1974Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Internationales Steuerrecht, Vermögenssteuer
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Dänemark zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Nachlass‑ und Erbschaftssteuern ****
Gesetz0.672.931.4223. November 1973Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Internationales Steuerrecht
Europäisches Übereinkommen über die Adoption von Kindern
Gesetz0.211.221.31024. April 1967Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Adoptionsrecht, Erbrecht, Sorgerecht, Datenschutzrecht, Staatsangehörigkeitsrecht
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Finnland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Erbschaftssteuern
Gesetz0.672.934.5227. Dezember 1956Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Internationales Steuerrecht
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland zur Milderung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Erbschaftssteuern
Gesetz0.672.936.7212. Juni 1956Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Internationales Steuerrecht
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Erbschaftssteuern
Gesetz0.672.963.6212. November 1951Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Internationales Steuerrecht
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Nachlass‑Erbanfallsteuern
Gesetz0.672.933.629. Juli 1951Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Internationales Steuerrecht, Steuerverfahrensrecht
Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Nordamerika
Gesetz0.142.113.36125. November 1850Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)
Gebiete Erbrecht, Sachenrecht, Testamente und letztwillige Verfügungen, Diplomatisches Recht, Internationales Privatrecht