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Notenaustausch vom 8. September 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1380 zur Festlegung der Vorschriften und Bedingungen für Überprüfungsabfragen von Beförderungsunternehmern, Bestimmungen über Datenschutz und Sicherheit des Authentifizierungssystems für Beförderungsunternehmen sowie für Ausweichverfahren im Falle der technischen Unmöglichkeit und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1217

Gesetz0.362.381.0108. September 2022Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Cybersicherheitsrecht, Datenschutzrecht, Transportrecht

Verordnung des SBFI über die berufliche Grundbildung Nautische Fachfrau / Nautischer Fachmann mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)

Gesetz412.101.221.6015. Juli 2022Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Bildungsrecht, Transportrecht

Verordnung des UVEK über die Sicherheitsanforderungen an Seile von Seilbahnen zur Personenbeförderung

SeilV

Gesetz743.011.1115. Mai 2022Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Transportrecht

Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland über die Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufs der neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) in der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Gesetz0.742.140.313.6925. August 2021Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Eisenbahnrecht, Transportrecht

Notenaustausch vom 24. August 2021 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1217 zur Festlegung der Vorschriften und Bedingungen für Über- prüfungsabfragen von Beförderungsunternehmern, Bestimmungen über Datenschutz und Sicherheit des Authentifizierungssystems der Beförderungsunternehmen sowie für Ausweichverfahren im Falle der technischen Unmöglichkeit

Gesetz0.362.381.00324. August 2021Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Cybersicherheitsrecht, Datenschutzrecht, Transportrecht

Verordnung des SBFI über die berufliche Grundbildung Fachfrau/Fachmann öffentlicher Verkehr mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)

Gesetz412.101.222.135. Januar 2021Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Bildungsrecht, Transportrecht

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Italienischen Republik über die Entwicklung der Bahninfrastruktur auf den Strecken zwischen der Schweiz und Italien auf der Lötschberg-Simplon-Achse

Gesetz0.742.140.283. September 2020Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Eisenbahnrecht, Transportrecht

Beschluss Nr. 3/2020 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz vom 16. Dezember 2020 über die in der Schweiz ab dem 1. Juli 2021 geltende Gebührenregelung für Kraftfahrzeuge

Gesetz0.740.72416. Februar 2020Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Straßenverkehrsrecht, Transportrecht, Umweltrecht

Verordnung des UVEK über das Programm Agglomerationsverkehr

PAVV

Gesetz725.116.21420. Dezember 2019Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Transportrecht, Umweltrecht

Verordnung des SBFI über die berufliche Grundbildung Seilbahnerin/Seilbahner mit eidgenössischem Berufsattest (EBA)

Gesetz412.101.220.2325. Juni 2019Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Transportrecht

Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen

Gesetz725.112.121. Juni 2019Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Transportrecht

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldova über den Luftlinienverkehr

Gesetz0.748.127.195.654. April 2019Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Luftfahrtrecht, Transportrecht

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse

Gesetz0.741.619.36725. Januar 2019Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Straßenverkehrsrecht, Transportrecht

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über den Luftlinienverkehr

Gesetz0.748.127.193.6717. Dezember 2018Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Gebiete Luftfahrtrecht, Transportrecht, Wettbewerbsrecht

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