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Kein Anspruch auf Übernahme baulicher Anpassungen an ausländischer Immobilie

Entscheid151 V 31515. September 2025Deutsch (+ 1 weitere Sprache)

Die IVSTA lehnte die Kostenübernahme für invaliditätsbedingte bauliche Anpassungen an einer Immobilie in Frankreich ab. Das Bundesverwaltungsgericht hatte die Verfügung aufgehoben und die Vergütung angeordnet, weshalb die IVSTA ans Bundesgericht gelangte. Das Bundesgericht hielt fest, dass Sachleistungen wie Eingliederungsmassnahmen im Ausland grundsätzlich nicht exportpflichtig sind und die Voraussetzungen für die ausnahmsweise Durchführung im Ausland nicht erfüllt sind. Es hob das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts auf und bestätigte die Verfügung der IVSTA.

Geburtsgebrechen: angeborene Dysplasie der Zähne (Ziff. 205 Anhang GgV-EDI)

Entscheid151 V 32211. August 2025Deutsch (+ 1 weitere Sprache)

Der Beschwerdeführer leidet gemäss vorinstanzlichen Feststellungen an einer durch eine Mutation im LTBP3-Gen verursachten Amelogenesis imperfecta und damit an einer angeborenen Dysplasie der Zähne. Zwar waren im Zeitpunkt der Verfügung erst sechs Zähne durchgebrochen, doch die retinierten Zähne zeigten hypoplastische Veränderungen, womit das Geburtsgebrechen im Sinne von Ziff. 205 Anhang GgV-EDI nachgewiesen war. Das Bundesgericht hebt das Urteil und die Verfügung auf und weist die Sache an die IV-Stelle zurück, damit diese nach Prüfung der übrigen Voraussetzungen neu verfügt.

Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit

Gesetz0.831.109.123.1118. Februar 2022Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verordnung des BSV über den Pilotversuch «Intensive Frühintervention bei Kindern mit frühkindlichem Autismus»

Gesetz831.201.7417. Oktober 2018Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Bosnien und Herzegowina über Soziale Sicherheit

Gesetz0.831.109.191.111. Oktober 2018Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kosovo über soziale Sicherheit

Gesetz0.831.109.475.118. Juni 2018Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Östlich des Uruguay über soziale Sicherheit

Gesetz0.831.109.776.1119. Februar 2015Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit

Gesetz0.831.109.336.113. Dezember 2012Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verordnung des BSV über den Pilotversuch «Pforte Arbeitsmarkt»

Gesetz831.201.729. Februar 2012Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit

Gesetz0.831.109.463.1130. Juni 2011Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verordnung des EDI über die Zulassung von Pädakustikern und Pädakustikerinnen

Gesetz831.201.2625. Mai 2011Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit

Gesetz0.831.109.463.122. Oktober 2010Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Serbien über Soziale Sicherheit

Gesetz0.831.109.682.1111. Oktober 2010Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Serbien über soziale Sicherheit

Gesetz0.831.109.682.111. Oktober 2010Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verordnung des EFD über die Zentrale Ausgleichsstelle

Gesetz831.143.323. Dezember 2008Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verordnung des BSV über Pilotversuche nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung

Gesetz831.201.79. Juni 2008Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens über Soziale Sicherheit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Australien

Gesetz0.831.109.158.117. Dezember 2007Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Vorsorgereglement des Vorsorgewerks ETH-Bereich für die Professorinnen und Professoren der ETH

VR-ETH 2

Gesetz172.220.142.23. Dezember 2007Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Vorsorgereglement für die Angestellten und die Rentenbeziehenden des Vorsorgewerks des Eidgenössischen Hochschulinstituts für Berufsbildung EHB^^

VR-EHB

Gesetz172.220.143.420. November 2007Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Verordnung über die beschwerdeberechtigten Organisationen im Bereich der Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen

Gesetz831.2617. November 2007Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)