Dokumente 17

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Russischen Föderation über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit

Gesetz0.420.665.117. Dezember 2012Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Tadschikistan

Gesetz0.946.297.29115. Juli 2011Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit

Gesetz0.420.336.11. April 2009Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Bundesgesetz über das Bundespatentgericht

PatGG

Gesetz173.4120. März 2009Deutsch (+ 3 weitere Sprachen)

Handelsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Islamischen Republik Iran

Gesetz0.946.294.36324. Mai 2005Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Italien über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit

Gesetz0.420.454.114. Mai 2003Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Abkommen

Gesetz0.946.291.64130. Oktober 2000Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Georgien

Gesetz0.946.293.60111. März 1999Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Armenien

Gesetz0.946.291.56119. November 1998Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Bundesgesetz über das Kriegsmaterial

KMG

Gesetz514.5113. Dezember 1996Deutsch (+ 3 weitere Sprachen)

Verordnung über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

URV

Gesetz231.1126. April 1993Deutsch (+ 3 weitere Sprachen)

Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren

Gesetz0.232.145.128. April 1977Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Vollzugsübereinkommen über ein Programm für gemeinsame Forschung und Entwicklung im Hinblick auf den Bau einer intensiven Neutronenquelle

Gesetz0.423.1220. Mai 1976Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger

Gesetz0.231.17229. Oktober 1971Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Welturheberrechts-Abkommen^^

Gesetz0.231.06. September 1952Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums revidiert in London am 2. Juni 1934^^

Gesetz0.232.022. Juni 1934Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)

Bundesratsbeschluss betreffend Gegenrecht zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika über das Urheberrecht an Werken der Literatur und Kunst

Gesetz231.526. September 1924Deutsch (+ 2 weitere Sprachen)